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Cannabis auf Rezept – am Donnerstag, den 19. Januar wird es im Bundestag spannend

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Der Countdown läuft. Am Donnerstag wird ab 10:50 Uhr im Bundestag Cannabis das Thema sein: Der Gesetzentwurf, die Freigabe von Cannabis als Medizin erlaubt, soll beraten und verabschiedet werden. Schwerkranke sollen unter bestimmten Voraussetzungen Cannabis auf Rezept verschrieben bekommen. Die von der Koalition nachgereichten Änderungsanträge kommen den potenziellen Patienten noch entgegen: Menschen sollen nicht nur dann die Kostenübernahme durch die Krankenkassen erhalten, wenn es keine Alternative gibt („eine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Leistung“), sondern wenn der Arzt „unter Abwägung der zu erwartenden Nebenwirkungen und unter Berücksichtigung des Krankheitszustandes“ Cannabis als die bessere Alternative sieht.

Die Krankenkasse soll nur in begründeten Fällen eine Genehmigung ablehnen können. Anstatt dass wie bisher umfängliche Anträge für eine Ausnahmegenehmigung gestellt werden müssen, über die letztendlich die Bundesopiumstelle entschieden hat, wird dem behandelnden Arzt jetzt die Entscheidung übertragen.

Ärzte, die in Deutschland mit Cannabis therapieren, sind rar gesät – wegen des aktuell noch enormen Aufwands und der rechtlichen Unklarheit. In der Palliativmedizin soll eine auf drei Tage verkürzte Frist eine schnelle Medikamentierung durch Cannabis möglich machen.

Im Zuge der geplanten Gesetzesänderung ist auch der Aufbau einer Cannabis-Agentur angedacht, die die staatliche Aufsicht von Cannabisanbau zur Aufgabe hat. Das hat die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, CSU, angekündigt. Sie lehnt eine Freigabe zum Freizeitkonsum ab, sagt aber: „[…] jeder soll das Recht haben, dass es bezahlt wird, wenn es hilft.“

Bildquelle: Shamsan Anders