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Wenn die Polizei zum Joint greift

Medizin

A. P.

Was machen eigentlich Polizisten, die Cannabispatienten sind? Dürfen sie eine Waffe tragen oder den Streifenwagen lenken, obwohl sie unter THC-Einfluss stehen?

Die Möglichkeit Cannabis auf Rezept zu bekommen, wirft im der Berufs- und Alltagspraxis viele Fragen auf. Auch bei den Staatsdienern. Seit der Freigabe von medizinischem Cannabis häufen sich die Anfragen von Polizisten an die Fraktionen, wie sie sich im Dienst zu verhalten haben – als Cannabispatient.
Die Zuschriften veranlasste den Abgeordneten und drogenpolitischen Sprecher Frank Tempel, die Frage an die Bundesregierung weiterzugeben:
„Können Beamtinnen und Beamte des Bundespolizei nach Ansicht der Bundesregierung mit Inkrafttreten des Gesetzes […] vom 6. März 2017 ihren polizeilichen Dienst ohne dienstliche Auswirkungen fortführen, wenn diese cannabishaltige Medikamente bestimmungsgemäß einnehmen und inwiefern ruft eine Medikation mit cannabishaltigen Wirkstoffen grundsätzlich Zweifel an der Dienstfähigkeit von Bundespolizeibeamten aus (etwa den Dienst an der Waffe)[…]?“

Die Antwort ist eindeutig. Wenn THC enthalten ist, sei „aus fachpsychiatrischer und polizeiärztlicher Sicht […] die Waffentauglichkeit nicht gegeben und ein Führen von Dienst-Kfz unter Einsatzbedingungen ausgeschlossen“, heißt es in dem Antwortschreiben vom 18. Juli. Das gelte für Cannabisblüten als auch für Fertig- und Rezepturarzneimittel mit dem Wirkstoff THC.
Es wird darauf hingewiesen, dass die vorrangig Tumor- und Schmerzpatienten ohnehin meistens nicht mehr ihren Dienst nachgehen könnten. Noch berufstaugliche Patienten könnten im Einzelfall – „soweit Reaktionsfähigkeit und Wahrnehmung nicht subjektiv oder objektiv beeinträchtigt sind“ – in den Innendienst ausweichen.

Der Abgeordnete Frank Tempel sieht hier die Möglichkeit, aus der Versetzung einen allgemeinen Nutzen zu ziehen: Indem Patienten ihre Kollegenschaft in dem Thema weiterbilden. „Wir brauchen einen Mentalitätswechsel bei der Polizei im Umgang mit Cannabispatienten“, fordert er.

Bildquelle: unsplash – Daniel Tafjord

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